Rechtsprechung
| OLG Köln, 17.03.2005 - 7 U 126/04 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines auf einer städtischen Skateranlage gestürzten Fahradfahrers auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld; Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch die Gemeinde bei Betrieb einer Skateranlage
- Judicialis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für aus Verletzung der Verkehrssicherungspflicht (Skater-Anlage) heraus entstandenen Unfall
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aachen, 18.08.2004 - 4 O 164/03
- OLG Köln, 17.03.2005 - 7 U 126/04
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 25.05.2000 - 7 U 185/99
Haftung der Gemeinde für Sturz eines Kindes von Spielgerät
Auszug aus OLG Köln, 17.03.2005 - 7 U 126/04
Auf eine unzureichende Beaufsichtigung kann sich der Schädiger im Übrigen im Allgemeinen nicht berufen (Senat, VersR 02, 448, 450).
- OLG Rostock, 13.09.2007 - 7 U 96/06
Verwendungsersatz: Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages mit …
Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits und des Streithelfers in erster und zweiter Instanz einschließlich der Kosten des Berufungsverfahrens vor dem OLG Rostock mit dem Aktenzeichen 7 U 126/04. - OLG Brandenburg, 03.02.2020 - 12 U 98/19
Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall
Vergleichbar, wenn auch mit über den im vorliegenden Fall bestehenden Dauerschäden hinausgehenden Folgen sind das Urteil vom 17.03.2005, OLG Köln, 7 U 126/04; das Urteil vom 25.01.1993, OLG Koblenz, 12 U 15/92.
Rechtsprechung
| SG Dresden, 25.08.2005 - S 7 U 126/04 |
Verfahrensgang
- SG Dresden, 25.08.2005 - S 7 U 126/04
- LSG Sachsen, 22.11.2005 - L 2 B 206/05
Wird zitiert von ...
- LSG Sachsen, 22.11.2005 - L 2 B 207/05 U-LW
Befreiung von den Gerichtskosten im Rahmen eines Rechtsstreits um die …
Es ist gleichgültig, ob die Beitragspflicht bzw. die Pflichtversicherung in der gesetzlichen Unfallversicherung als solche dem Grunde nach oder nur der Beitragshöhe nach streitig sind, in jedem Fall wird dadurch auch der Status als Versicherter berührt, weil die Beiträge gerade für die eigene Versicherung entrichtet werden sollen (…LSG Hamburg, a.a.O.; SG Dresden, Beschluss vom 25.08.2005, Az.: S 7 U 126/04, unveröffentlicht).
Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 23.02.2005 - S 7 U 126/04 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- SG Oldenburg, 12.01.2005 - S 7 U 101/04
Auszug aus SG Oldenburg, 23.02.2005 - S 7 U 126/04
Das Sozialgericht Oldenburg hat in seinem Urteil vom 12.01.2005 im Verfahren S 7 U 101/04 unter Bezug auf die Rentensätze der gesetzlichen Unfallversicherung die Schätzung einer MdE von 10 % ab dem 01.08.2002 bestätigt und auf der Grundlage ei-nes für die private Unfallversicherung des Klägers erstellten Gutachtens vom April 2004 ausgeführt, daß die in diesem Gutachten erhobenen Befunde eine nicht mehr meßbare MdE (unter 10 %) bedingen dürften.An eine (Stütz-) Rentenentschädigung ist nach den Ren-tensätzen der gesetzlichen Unfallversicherung, wie im Verfahren S 7 U 101/04 bereits ausgeführt worden ist, ohnehin nicht zu denken.